Abmahnungen
Das Abmahnschreiben stellt eine außergerichtliche Aufforderungen dar, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Hier wurde ein Mittel geschaffen, in dem sich Rechteinhaber außergerichtlich auseinandersetzen und einigen können. Der Abmahnung kommt die größte Bedeutung in den Bereichen unlauterer Wettbewerb sowie Marken- und Urheberrechtsverletzungen zu.
Die Abmahnung ist nicht zwingend die Vorstufe einer späteren Klage oder eines einstweiligen Verfügungsverfahrens. Die Abmahnung ist nicht Prozessvoraussetzung, sondern soll lediglich Kosten sparen und ein späteren Prozess vermeiden zu helfen. Ohne die Abmahnungen gerät aber der Anspruchinhaber in die Gefahr, dass der Gegner im Prozess den Anspruch sofort anerkennt (§ 93 ZPO) und der Kläger somit die gesamten Verfahrenskosten gemäß 93 ZPO zu tragen hat.
Ergeht die Abmahnung unbefugt - zum Beispiel weil der Abmahnung nicht legitimiert ist die Abmahnung auszusprechen oder weil die Abmahnung rechtsmissbräuchlich ausgesprochen wurde- kann gegen die unberechtigte Abmahnung im Wege der negativen Feststellungsklage vorgegangen werden. Zudem hat der Abgemahnte die Möglichkeit die eigenen Rechtsanwaltskosten gegen den Abmahner geltend zu machen.
Wann ein solcher Fall der unberechtigten Abmahnung vorliegt, ist mitunter nur durch eine umfangreiche Prüfung des Sachverhalts festzustellen und sollte durch einen fachlich versierten Anwalt durchgeführt werden.
Unser Fachsekretariat ist bei Abmahnung, einstweiligen Verfügungen und sonstigen Fristsachen unter der Rufnummer +49 2361 93 792 0 für Sie da.
Bei dringendem Handlungsbedarf, z. B. bei postalisch erhaltenen Abmahnungen mit ablaufenden Fristen auch per Notfall-Rufumleitung außerhalb der Geschäftszeiten.
Weitere Informationen zu Abmahnungen
Nach wie vor überzieht eine Liste von Abmahnanwälten das Land mit kostenpflichtigen Abmahnungen wegen vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing z. B. bei Nutzungen von Internet Tauschbörsen, wegen der Verletzung von Bildrechten, etc.
In der Regel sind für einen Widerspruch Fristen einzuhalten.
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie sich sofort an einen erfahrenen Rechtsanwalt wenden. Im Notfall sind wir auch außerhalb der Geschäftszeiten telefonisch erreichbar.
Weiterlesen: Abmahnanwälte Liste - Bekannte Abmahnkanzleien
Ist die ausgesprochene Abmahnung berechtigt, hat der Abmahnende das Recht die Kosten hierfür vom Abgemahnten erstattet zu bekommen. Die Kosten der Abmahnung sind in der Regel die Rechtsanwaltskosten, die sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) berechnen.
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