Lizenzvertrag - National & International


Im Bereich des geistigen Eigentums und der gewerblichen Rechte, werden regelmäßig Lizenzen veräußert. Dementsprechend ist Grundlage der wirtschaftlichen Betätigung die Abwicklung der Lizenzbedingungen in einem entsprechendem Vertragswerk.

 Der regelmäßige Inhalt eines Lizenzvertrages regelt

  • ob eine einfache oder ausschließliche Lizenz vergeben wird
  • die Höhe der Lizenzgebühr, wobei klarzustellen ist ob ein Einstandsbetrag, eine Mindestgebühr, eine Staffelung oder eine sonstige Zahlungsweise vereinbart wird
  • die Möglichkeit der Unterlizenzierung durch den Lizenznehmer
  • die Laufzeit der Lizenz
  • die Kündigungsmöglichkeiten
  • den Gerichtsstand
  • die Rechtswahl
  • die Übernahme der Patentamts- bzw. Aufrechterhaltungskosten durch den Lizenznehmer
  • etc.

Nicht außer Acht gelassen werden dürfen die kartellrechtlichen Vorgaben. Das Aushandeln von unwirksamen Klauseln birgt nicht nur vertragliche Probleme zwischen den Parteien, sondern kann zu empfindlichen Geldbußen durch das Kartellamt führen.

Nationale und internationale Lizenzverträge bedürfen somit der größten Aufmerksamkeit um eine gute Zusammenarbeit zwischen den Parteien zu gewährleisten und auch internationale Gesetzesvorgaben einzuhalten.

Gerne erstellen wir Ihnen auch englischsprachige Verträge, die den internationalen Vorgaben entsprechen.

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