IR-Marke - International registrierte Marke

Durch die internationale Registrierung einer Marke kann der Inhaber einer nationalen Marke oder auch einer Gemeinschaftsmarke mit nur einer einzigen Anmeldung in vielen verschiedenen Staaten Schutz beantragen.

Die Registrierung erfolgt für alle Staaten gemeinsam, allerdings haben die einzelnen Staaten die Möglichkeit, die Marke in ihrem Staat zurückzuweisen.

Eine internationale Registrierung kann nur auf der Basis einer nationalen Markenanmeldung oder einer Markeneintragung beantragt werden.

Wird die Eintragung einer internationalen Registrierung beantragt, ist zu entscheiden, ob nach dem MMA oder dem PMMA angemeldet wird. Nach welchem Abkommen und mit welchem Formular angemeldet wird, hängt davon ab, für welche Staaten angemeldet werden soll.

Um eine Marke international nach dem MMA zu registrieren, muss eine national eingetragener Marke vorhanden sein. Der Anmelder muss also vorab eine nationale Markenanmeldung gemacht haben, und die Marke muss bei Beantragung der internationalen Registrierung bereits eingetragen sein. Damit eine deutsche Markenanmeldung innerhalb der Prioritätsfrist von sechs Monaten eingetragen wird, kann der Anmelder die beschleunigte Prüfung beantragen.

Wird die Ursprungsmarke erst nach dem Ablauf dieser Prioritätsfrist eingetragen, ist es wohl möglich, eine internationale Markenanmeldung einzureichen, die Priorität der Basismarke kann jedoch nicht mehr beansprucht werden.

Eine Anmeldung nach dem PMMA kann mit einer nationalen Markenmeldung erfolgen. Es ist zu beachten, dass sie internationale Marke von der nationalen Marke abhängig ist. In dem Fall, in dem die nationale Markenanmeldung zurückgewiesen wird, wird auch die internationale Marke ihre Wirkung verlieren. Die internationale Marke ist fünf Jahre lang von der nationalen Eintragung abhängig.

Die Gebühren für die internationale Marke sind, abgesehen von der Gebühr für das Deutsche Patent und Markenamt, in Schweizer Franken zu unterrichten.
Sollten Sie eine internationale Markenanmeldung wünschen, werden wir Sie gerne beraten.

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