Das Domainrecht

Das Domainrecht gliedert sich von der Problematik an das Markenrecht an. Wer sich im Internet mit seinem Unternehmen darstellen will, benötigt eine Domain (Uniform Resource Locator = URL), um mit seinem Angebot für andere auffindbar zu sein.

Die URL besteht in der Regel aus der Protokollangabe (http://), der Netzangabe und der Level Domain (www.), der Second Level Domain (frei wählbar, sofern noch nicht belegt) und der Top Level Domain (.de, .com, .gov, .berlin etc.).

Second Level Domains können in Deutschland (.de) bei der DENIC (www.denic.de) angemeldet werden. Mit der Anmeldung einer freien Second Level Domain erlangt der Anmelder von der DENIC das Recht, die Domain zu nutzen. Domains mit großem Bekanntheitsgrad, zum Beispiel ebay.de, facebook.de oder google.de, haben einen erheblichen wirtschaftlichen Wert.

Nach der Rechtsprechung erlangt der Inhaber der Domain eine eigentümerähnliche Position nach Art. 14 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz (GG) (Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht BVerfGE 51, 193, 216 ff.). Es gilt jedoch zu beachten, dass der Inhaber eines älteren Kennzeichens gegen die Nutzung einer gleich- oder ähnlich lautenden Domain gemäß §§ 14 Abs. 2 Nr. 3, 15 Abs. 3 MarkenG vorgehen kann, wenn eine kennzeichenrechtliche Verletzung nachgewiesen werden kann.

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