Informationspflichten - Impressumspflicht im Internet

Der Anbieter von Internetseiten hat bestimmte Informationspflichten zu berücksichtigen. So hat er in seinem Impressum über sein Unternehmen zu informieren. Ein Link zum Impressum sollte leicht und am besten auf jeder Seite des Onlineangebotes zu finden sein.

Impressumspflicht

Jeder Internetauftritt, der nicht rein privaten Interessen gilt, muss ein Impressum leicht findbar aufweisen. Beim Impressum sind folgende Grundsätze zu beachten:

  • der Unternehmensname und der Rechtsformzusatz müssen genannt werden
  • Vor- und Zuname des Inhabers bzw. von mindestens einem Vertretungsberechtigten müssen vollständig genannt werden
  • Irreführende Zusätze, die den Eindruck erwecken können, dass die Firma im Handelsregister eingetragen ist, sind unzulässig

Verwechslungsgefahr zu anderen Unternehmen in der gleichen Branche soll vermieden werden.

  • der telefonische Kontakt muss möglich sein
  • die angegebene Rufnummer darf keine Mehrkosten verursachen
  • erforderlich ist die Angabe der aktuellen Anschrift des Unternehmens. Eine Postfachadresse ist nicht zulässig
  • es muss eine E-Mail-Adresse für die schnelle Kontaktaufnahme angegeben werden
  • gegebenenfalls müssen das Gewerberegister und die Gewerberegisternummer angegeben werden
  • die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer muss angegeben werden, sofern diese vorhanden ist
  • besteht für den jeweiligen Berufszweig eine Aufsichtsbehörde oder gibt es eine Kammerzugehörigkeit, ist die Kammer bzw. die Aufsichtsbehörde mit Namen und Adresse anzugeben
  • bestehen für den jeweiligen Berufszweig besondere Berufsordnungen, sind diese - gegebenenfalls mit einer Verlängerung zum Gesetzestext - anzugeben
  • sofern ein Geschäftsführer vorhanden ist, ist dieser auch zu nennen. Gegebenenfalls sind Angaben zum Komplementär bei der GmbH & Co. KG oder Angaben des Namens des Vorstandes und des Vorsitzenden des Aufsichtsrates bei der Aktiengesellschaft zu machen
  • wird ein Auslandsvertreter angegeben, so ist dieser mit ladungsfähiger Anschrift zu nennen
  • es ist ein Verantwortlicher für Inhalte gemäß § 55 RfStV anzugeben

Disclaimer

Unter dem Impressum findet man oftmals einen Haftungsausschluss bezüglich der Links auf fremde Seiten. Dieser sogenannte Disclaimer schließt eine Haftung genauso effektiv aus wie eine Aufschrift auf Ihrem Kraftfahrzeug, dass Sie im Falle eines Unfalls nicht haften.

Grundsätzlich sollte man Links auf fremde Internetseiten sorgfältig überprüfen. Haftbar für diese wird man jedoch erst, wenn man davon Kenntnis erlangt, dass auf rechtswidrige Inhalte verlinkt wird. Ein Haftungsausschluss, indem sich der Seitenbetreiber pauschal von den verlinkten Seiten distanziert, ist rechtlich wirkungslos.

Fortbildungen

Zertifikat für die Qualifizierung im Markenrecht, Anwalt Markenrecht     DAV Fortbildungsbescheinigung, Anwalt IT-Recht

Mitglied ArGe IT-Recht

Anwalt IT-Recht - Mitglied in der ArGe

Förderungen

go-digital Förderung

IT IP LEGAL in der Presse

FOCUS Spezial

© Kanzlei IT IP LEGAL - Kanzlei für IT-Recht & Internetrecht Recklinghausen  |  Sitemap  |  Datenschutzerklärung  |  Impressum

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok